Haushaltsanträge im Rat
25.01.2021
Die CDU Fraktion hat im Rat einen Antrag gestellt zur Wiederbesetzuungssperre.
Den Antrag finden sie in der Anlage.

Der Antrag wurde  im Hauptausschuß am 1.2. beraten und mit Stimmengleichheit abgelehnt. Der GAL Antrag dazu ebenfalls.
 
20.01.2021
Die CDU Fraktion hat sich in zahlreichen Videokonferenzen mit dem Haushaltsentwurf des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021 befasst. Die 12 Anträge hierzu finden  sie nachfolgend und den Originaltext jeweils dort in der Anlage.
Die Beratung darüber findet in den nächsten Wochen in den Fachausschüssen statt.

 
20.01.2021
Die CDU Fraktion hat den Antrag gestellt für E.loher Jugendliche den ÖPNV zur Nutzung von Freizeitveranstaltungen kostenfrei zu stellen.
Den genauen Antrag finden sie in der Anlage.

Der Antrag wurde am 28.01.21 im SKSS beraten.
Er wurde mehrheitlich abgelehnt.

 
20.01.2021
Die CDU Fraktion hat den Antrag gestellt die Taktung für das Impfzentrum befristet zu Ändern.
Den genauen Antrag finden sie in der Anlage.

Der Antrag wurde im STEA am 25.1.2021 beraten.
Nach Bericht und Sachstand durch die Verwaltung wurde der Antrag abgelehnt.
 
20.01.2021
Die CDU Fraktion hat den Antrag gestellt zur Linienführung zum Impfzentrum.
Den genauen Antrag finden sie in der Anlage.

Der Antrag wurde im STEA am 25.1.2021 beraten.
Nach Bericht und Sachstand durch die Verwaltung wurde der Antrag zurückgezogen.

 
20.01.2021
Die CDU Fraktion hat den Antrag gestellt Photovoltaikanlage auf städtischen Gebäuden zu bauen.
Den genauen Antrag finden sie in der Anlage.

Der Antrag wurde im STEA am 25.1.2021 beraten.
Nach Bericht und Sachstand durch die Verwaltung wurde der Antrag zurückgezogen.
 
20.01.2021
Die CDU Fraktion hat den Antrag gestellt eine lokale Onlineplattform zu schaffen.
Den genauen Antrag finden sie in der Anlage.

Der Antrag wurde am 1.2. im Hauptausschuß beraten und 10000 € im Haushalt eingestellt. Er wurde mit einem Sperrvermerk versehen bis zur Prüfung ob es einen privaten Dienst gibt.
 
20.01.2021
Die CDU Fraktion hat den Antrag gestellt den Kulturfond weiter zu führen.
Den genauen Antrag finden sie in der Anlage.

Der Antrag wurde im SKSS am 28.1.21 beraten.
Dem Antrag wurde zugestimmt, wobei die Summe nur auf 15000€ festgelegt wurde.
 
20.01.2021
Die CDU Fraktion hat einen Antrag zur Ersatzpflanzung für gefällte Bäume gestellt.
Den genauen Antrag finden sie in der Anlage.

Der Antrag wurde am 25.1.2021 im STEA beraten.
Er wurde mehrheitlich abgelehnt.

 
20.01.2021
Die CDU Fraktion hat beantragt eine Darstellung der deutlich gestiegenen Personalaufwendungen vorzulegen.
Den genauen Antrag finden sie in der Anlage.

Der Antrag wurde im Hauptausschuß am 1.2. beraten. Nach intensiver Diskussion wurde er zurückgezogen.
Der BGM sah darin einen Eingriff in seine Organisationshoheit.
 
 
 
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