Haushaltsanträge im Rat
26.11.2021
Zur Verbesserung der digitalen Angebote der Stadt wird die Einrichtung einer eigenen Planstelle beantragt.
 
25.11.2021
Zum Haushalt 2022 hat die Ratsfraktion den Antrag gestellt eine weitere Personalstelle für den Bereich Klimaschutz zu schaffen.
 
24.11.2021
Für die Bearbeitung der Klimaschutzanliegen wird die Einrichtung einer Haushaltsposition beantragt.
 
25.01.2021
Die CDU Fraktion hat im Rat einen Antrag gestellt zur Wiederbesetzuungssperre.
Den Antrag finden sie in der Anlage.

Der Antrag wurde  im Hauptausschuß am 1.2. beraten und mit Stimmengleichheit abgelehnt. Der GAL Antrag dazu ebenfalls.
 
20.01.2021
Die CDU Fraktion hat sich in zahlreichen Videokonferenzen mit dem Haushaltsentwurf des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021 befasst. Die 12 Anträge hierzu finden  sie nachfolgend und den Originaltext jeweils dort in der Anlage.
Die Beratung darüber findet in den nächsten Wochen in den Fachausschüssen statt.

 
20.01.2021
Die CDU Fraktion hat den Antrag gestellt für E.loher Jugendliche den ÖPNV zur Nutzung von Freizeitveranstaltungen kostenfrei zu stellen.
Den genauen Antrag finden sie in der Anlage.

Der Antrag wurde am 28.01.21 im SKSS beraten.
Er wurde mehrheitlich abgelehnt.

 
20.01.2021
Die CDU Fraktion hat den Antrag gestellt die Taktung für das Impfzentrum befristet zu Ändern.
Den genauen Antrag finden sie in der Anlage.

Der Antrag wurde im STEA am 25.1.2021 beraten.
Nach Bericht und Sachstand durch die Verwaltung wurde der Antrag abgelehnt.
 
20.01.2021
Die CDU Fraktion hat den Antrag gestellt zur Linienführung zum Impfzentrum.
Den genauen Antrag finden sie in der Anlage.

Der Antrag wurde im STEA am 25.1.2021 beraten.
Nach Bericht und Sachstand durch die Verwaltung wurde der Antrag zurückgezogen.

 
20.01.2021
Die CDU Fraktion hat den Antrag gestellt Photovoltaikanlage auf städtischen Gebäuden zu bauen.
Den genauen Antrag finden sie in der Anlage.

Der Antrag wurde im STEA am 25.1.2021 beraten.
Nach Bericht und Sachstand durch die Verwaltung wurde der Antrag zurückgezogen.
 
20.01.2021
Die CDU Fraktion hat den Antrag gestellt eine lokale Onlineplattform zu schaffen.
Den genauen Antrag finden sie in der Anlage.

Der Antrag wurde am 1.2. im Hauptausschuß beraten und 10000 € im Haushalt eingestellt. Er wurde mit einem Sperrvermerk versehen bis zur Prüfung ob es einen privaten Dienst gibt.
 
 
 
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