CDU Stadtverband Ennigerloh
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Presse und Neuigkeiten
05.12.2016, 08:51 Uhr
Die CDU-Ennigerloh, mit hohem Engagement für unsere Stadt
Politische Arbeit in Ennigerloh  bedeutet für uns als CDU hier vor Ort, Wege für eine zukunftsfähige Weiterentwicklung unserer Stadt zu finden. Stets betrachten wir dabei die Problemlagen von allen Bürgern und erarbeiten durch intensive Recherche, fachlich fundierte Diskussion und großen Sachverstand tragfähige Lösungen. Der intensive Blick auf entstehende Kosten und deren Kontrolle muss dabei unbedingt ein weiteres zentrales Ziel unserer politischen Arbeit sein.
Das sind unsere Ziele und dafür stehen wir!
Die CDU-Fraktion hat bei allen politisch anstehenden und gewünschten Maßnahmen auch immer die Kostenkontrolle und letztendlich eine Verbesserung des Haushaltes im Blick. Leider sind dafür nötige Entscheidungen manchmal  zunächst scheinbar schmerzlich, dienen jedoch schließlich nachhaltig allen Betroffenen.

Das freiwillige Haushaltsicherungskonzept muss unbedingt eingehalten und zur Verbesserung der massiven Schuldenlage unserer Stadt, die schon jetzt 12 Mio. € Kassenkredite umfasst, weiter vorangetrieben werden. Die CDU-Fraktion ist deswegen nicht bereit, z. B. einmal beschlossene Einsparungen im Rahmen der geschlossenen freiwilligen Selbstverpflichtung des gesamten Rates plötzlich wieder fallenzulassen, auch wenn das für den jeweiligen Antragsteller leider kurzfristige finanzielle Einschnitte bedeutet. Eine Abkehr vom freiwilligen Haushaltssicherungskonzept hätte eine weitere Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern über das jetzt schon sehr hohe Niveau zur Folge und ist für uns inakzeptabel. Mittelfristig muss es unser Ziel sein, die Steuersätze und die Bürgerbelastung wieder auf eine vertretbare Höhe zurückzuführen!
Eines unserer wichtigsten Zukunftsziele für unsere Stadt Ennigerloh ist der konsequente Ausbau der digitalen Infrastruktur, wenn möglich mit Glasfaserlösungen bis in jedes Haus. Schnelle Internetverbindungen werden von allen Bürgern sowie von unseren Handels-,  Gewerbe- und Industriebetrieben benötigt und sind ein wesentliches Kriterium für den Erhalt von Wohnsitzen und neuen Ansiedlungen in unserer Stadt. Ennigerloh hinkt nach Bedarfsanalysen immer noch kreisweit hinterher!
Darüber hinaus ist uns die Weiterentwicklung unserer Ennigerloher Schulen ein zentrales Anliegen! Wir legen insbesondere auf die Erhaltung unserer Grundschulen in den Ortseilen höchsten Wert. „Stirbt die Schule, stirbt das Dorf“ darf nie geschehen! Dafür stehen wir und gegen diesen möglichen Verlust werden wir weiterhin aktiv arbeiten.
Dazu gehört auch die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Ennigerloh, um z. B. Unternehmen weiterhin Ansatzpunkte für ihren Erhalt, ihren Ausbau oder die Neuansiedlung zu erleichtern.
Immer wieder müssen wir leider in unserer politischen Arbeit feststellen, dass Kosten für städtische Bauvorhaben zwar veranschlagt und abgestimmt werden, später aber durch verschiedenste Gründe erheblich steigen. Gerade deswegen verlangen wir von der Verwaltung eine noch sorgsamere und umfassendere Planung bei Abwägung aller Möglichkeiten zur Kosteneinsparung. Auch eine gute Qualität und die Nachhaltigkeit der Maßnahmen müssen gewährleistet sein!

Deswegen waren wir nicht damit einverstanden, dass die Mosaikschule umzieht und schon jetzt  Kosten von 1,4 Mio. € für den Umbau entstehen, wobei wir diesbezüglich als wichtigstes Argument  die Aushebelung des so wichtigen Prinzips für unsere Kinder „Kurze Beine, kurze Wege“ sehen.
Ergänzend dazu fordern wir als CDU-Fraktion eine gleichmäßige Verteilung der Fördergelder an unsere Schulen in Ennigerloh aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“. Es stehen diesbezüglich der Stadt bis 2020 fast eine Million Euro zur Modernisierung und  für den Ausbau der digitalen Infrastruktur unserer Schulen zur Verfügung. In den Haushaltplanberatungen hat die CDU-Fraktion die Verwaltung durch einen Antrag dazu aufgefordert, entsprechend zu verfahren.
Wenn wir unsere Schwimmbäder zukunftsfähig erhalten und gestalten möchten, dann benötigen wir eine vollständige Machbarkeitsstudie und genaue Kostenaufstellungen. Bei der Klausurtagung, zu der wir als  CDU-Fraktion  für ein Wochenende  nach Bad Waldliesborn aufgebrochen waren, um dort in Ruhe den vorgelegten Plan der Verwaltung für 2017 abzuarbeiten, wurden hierfür z. B. intensive eigene Recherchen und Berechnungen durchgeführt. Dabei ergab sich, dass wir ergänzend zu der bisher vorgelegten Machbarkeitsstudie der Verwaltung die Berechnung einer reinen soliden Hallenbadlösung  „Ganzjährig Schwimmen unter Dach“ verlangen.
Die CDU-Fraktion wird dranbleiben und unsere Bürger in Ennigerloh auch 2017 bei den vielen anstehenden Themen weiterhin verantwortungsvoll vertreten!