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19.01.2021 | Wiemann
Vorsitz im Regionalrat
Guido Gutsche ist neuer Fraktionsvorsitzender der CDU im Regionalrat . Er löst Bernhard Schemmer aus dem Kreis Borken ab.
Die CDU verfügt im Regionalrat über 8 der 17 stimmberechtigten Mitglieder und ist damit stärkste Kraft.. Der Regionalrat ist für die Infrastrukturplanung im Münsterland zuständig. Er schafft die planerischen Voraussetzungen für Wohn-, Gewerbe- und Rohstoffabbauflächen, sowie Ausbauregularien für Windkraftanlagen.
Darüberhinaus wirkt er mit bei der regionalen Struktur-, Mobilitäts- und Verkehrsinfrastrukturplanung.

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10.01.2021 | Wiemann

📈📉 Einkommensteuer Teil 2 📉📈 

Seit 1994 wurde in die Einkommensteuerumlage auch die Zinsabschlagsteuer, seit 2009 als Abgeltungssteuer bekannt, mit 12 % Gemeindeanteil aufgenommen. Hierdurch tragen auch Kapitalgesellschaften und hohe Einkommen mit Kapitalerträgen zur örtlichen Kommunalfinanzierung bei.

Die kommunale Politik hat es somit in der Hand durch eine entsprechende Wohnbaupolitik Anreize zu schaffen zur Ansiedlung gut und besserverdienender Einwohner zu sorgen. Diese tragen dann zu einer höheren und stabileren Einnahme der Stadt bei und führen auch zu einer Verbesserung der infrastrukturellen Angebote. Der Blick nur auf untere und niedrige Einkommen führt zu Mindereinnahmen, wegen fehlenden bzw. geringen Steuerzahlungen dieser Gruppen, bei gleichzeitiger höherer Ausgaben zur Unterstützung derselben.

Ziel der CDU Fraktion ist es seit Jahren durch Bereitstellung von Wohnbauflächen für alle Bevölkerungsgruppen eine moderne liebenswerte Stadt zu schaffen.  

Wir bleiben dran – Ihre CDU Fraktion

 

 

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08.01.2021 | Wiemann

📈 Wie setzt sich die Einkommenssteuer im Haushalt zusammen? 📉📈

Einkommensteuer Teil 1 

Zur Stabilisierung der stark schwankenden Einnahmen der Kommunen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, wurde 1970 eine Beteiligung am Lohn/Einkommensteueraufkommen der Gemeinden eingeführt. Im Jahr 1980 wurde dieser Anteil erhöht und beträgt seitdem 15 %. In einem aufwändigen Verfahren wird das Steueraufkommen des Landes mit den Echtzahlen der Steuer für Referenzjahre ermittelt. Hierbei werden Obergrenzen berücksichtigt um einmalige Spitzenwerte, und damit Verfälschungen, wie bei der Gewerbesteuer, zu vermeiden. Die Landessteuersumme wird dann mit einer Messzahl auf die Gemeinden aufgeteilt. Durch dieses Verfahren erhält jede Kommune im Land etwa 37,7 Prozent seinen Einnahmen aus dieser anteiligen Einkommensteuerbeteiligung. 

Die Stadt Ennigerloh bekommt somit

2019 = 💶 9,8 Mio. €  Ist

2020 = 💶 9,2 Mio. €  vorl. Ist

2021 = 💶 9,3 Mio. €  Soll

2022 = 💶 9,6 Mio. €  Plan

2023 = 💶10,2 Mio. €  Plan

2024 = 💶10,8 Mio. €  Plan 

Im Jahr 2021 beträgt die Einkommensteuerbeteiligung am Haushalt der Stadt 38,52 %.
Quelle: Stadt Ennigerloh Haushaltsplan

 

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06.01.2021 | s.Peter

🔑🗝 Schlüsselzuweisungen 🗝🔑Teil 2

Durch die Erhöhung der Umlagegelder für die Schlüsselzuweisungen seitens des Landes NRW in Höhe von fast 1 Milliarde € sinkt die Schlüsselzuweisung für Ennigerloh 2021 nicht so stark, wie es die Steuereinnahmen der Jahre 2019/2020 zunächst erwarten ließen.

Demnach stellen sich die Schlüsselzuweisungen für die Jahre 2019-2024 wie folgt dar:

2019: 💶 5.518.880 € ist
2020: 💶 6.615.700 € ist
2021: 💶 6.039.700 € soll
2022: 💶 4.430.000 € Plan
2023: 💶 5.901.000 € Plan
2024: 💶 5.255.000 € Plan

Durch große Schwankungen bei den Steuereinnahmen, insbesondere bei den Gewerbesteuern, kommen die großen Unterschiede zustande. So wurden 2019 9,9 Mio. und 2020 18,3 Mio. € vereinnahmt und damit 3 bzw. 10 Mio. € mehr als geplant, bedingt durch Nachzahlungen für die Jahre 2005 – 2019. Die Schlüsselzuweisungen sind daher für Ennigerloh eine wichtige Säule zur Finanzierung von öffentlichen Angeboten. Würde Ennigerloh übrigens keine Schlüsselzuweisungen erhalten, würde dies bedeuten, dass wir in unserer Stadt eine überdurchschnittlich starke Steuerkraft hätten - vielleicht auch ein erstrebenswertes Ziel.
Starke Unternehmen für eine starke Stadt.

Wir bleiben für Sie dran - Ihre CDU im Stadtrat

Quelle: Stadt Ennigerloh Haushaltsplan

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03.01.2021 | s.Peter

Wir möchten den Kommunalen Haushalt ein wenig erklären bzw. erläutern.

🔑🗝  Schlüsselzuweisungen  🗝🔑Teil 1

Diese haben nichts mit einem Schlüssel zu tun, sondern sind für jede Stadt ein wichtiger Bestandteil des kommunalen Haushaltes.
Ihrer Bestimmung nach fließen Schlüsselzuweisungen den Gemeinden ohne Zweckbindung zu. Der Sinn der Schlüsselzuweisungen liegt vor allem darin, die regionalen Unterschiede bei der Finanzkraft der Kommunen auszugleichen.
Die Berechnung der Schlüsselzuweisungen erfolgt durch Gegenüberstellung des Finanzbedarfes und der Steuerkraft einer Stadt. Hierdurch soll erreicht werden, dass alle Gemeinden, gestaffelt nach Größenklassen, unabhängig von ihrer Steuerkraft ein etwa gleiches Grundangebot an öffentlichen Leistungen bereitstellen können.
Maßgeblichen Einfluss auf die Höhe der Schlüsselzuweisungen haben die Steuereinnahmen der Gemeinden innerhalb des Referenzzeitraumes, welcher der Berechnung der Schlüsselzuweisungen zugrunde liegt. Die Landesregierung hat die Summe der gesamten Verteilmasse in den letzten Jahren deutlich erhöht und frühere Bevorzugung von Großstadtregionen durch rot/grün reduziert.
Für die Schlüsselzuweisung 2021 ist dies der Zeitraum vom 01.07.2019 - 30.06.2020. Insofern ist hier eine zeitliche Verzerrung (hohe Steuereinnahmen in Vorjahren - reduzierte Schlüsselzuweisungen in den Folgejahren) unumgänglich.

➡  🔑🗝  Teil 2 folgt

Quelle: Stadt Ennigerloh Haushaltsplan

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01.01.2021 | s.Peter
Mögen Gesundheit, Glück, Zufriedenheit und der gewünschte Erfolg ihr ständiger Begleiter sein, um anstehende Herausforderungen meistern zu lönnen. Alles Gute!
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28.12.2020 | s.Peter
Erläuterungen zum Haushalt der Stadt Ennigerloh

Am 7. Dezember, brachte die Kämmerin Frau Lohmann, den Ennigerloher Haushaltsentwurf für 2021 in den Rat ein.

Wir möchten hier den Haushalt der Stadt Ennigerloh, ein wenig erklären bzw. erläutern.

Der Haushalt beinhaltet die Einnahmen und Ausgaben sowie Investitionen und Informationen zu Beteiligungen der Stadt Ennigerloh. Der Haushalt wird durch den Rat der Stadt diskutiert und beschlossen, für die Umsetzung und Einhaltung ist der Bürgermeister verantwortlich. Damit Ennigerloh gut wirtschaften kann, muss der Bürgermeister, zusammen mit der Kämmerei, einen Plan erstellen, auf dem genau aufgelistet wird,

wofür Geld ausgegeben wird (etwa Straßenbau, Digitalisierung, Sportstätten, finanzielle Unterstützung für Kultur oder Personalkosten)

und womit Geld eingenommen wird (z.B. durch Steuern oder Zuschüsse vom Land und Bund).

Dieser Haushaltsplan wird üblicherweise für ein Jahr erstellt. Aus dem Plan Entwurf geht dann hervor, ob tatsächlich alles umgesetzt werden kann, was umgesetzt werden soll, und ob voraussichtlich genügend Geld eingenommen wird. Falls dies nicht der Fall ist, muss überlegt werden, was nicht sofort umgesetzt werden muss oder später verwirklicht werden kann, das diskutieren die Kommunalpolitiker dann in den Haushaltsplanberatungen der jeweils zuständigen Ausschüsse und abschließend im Rat.

Der Haushaltsplan kann von jedem Bürger*innen eingesehen werden

www.file:///C:/Users/STEPHA~1/AppData/Local/Temp/Entwurf_Haushaltsplan_2021.pdf

 

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23.12.2020 | G.Gutsche
Artikelbild

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

das Ende eines für uns alle ungewöhnlichen und die meisten belastenden Jahres naht und nach den Weihnachtsfeiertagen wird es die ersten Impfungen gegen das sog. Corona-Virus geben. Diese werden zuerst an unsere besonders gefährdeten Mitbürgerinnen und Mitbürger in den Alten- und Altenpflegeheimen sowie das Pflegepersonal über mobile Impfteams gehen. Sobald weiterer Impfstoff zur Verfügung steht, sollen die mobileren Teile der Bevölkerung auch im zentralen Impfzentrum des Kreises auf dem Gelände der Abfallwirtschaftsgesellschaft in Ennigerloh an der B475 geimpft werden. Die zentrale Lage Ennigerlohs im Kreisgebiet ermöglicht es somit unserer Bevölkerung, nicht zu weite Wege auf sich nehmen zu müssen. Wo im Frühjahr diesen Jahres noch große Unsicherheit herrschte, wie es denn mit diesem hochansteckenden Virus weitergehen würde, zeigt sich jetzt, in der Weihnachtszeit, ein Hoffungsschimmer für das nächste Jahr. Eigentlich kann es nichts Schöneres zu Weihnachten geben, ist es doch gerade das Fest der Hoffnung. Ab Mitte 2021 dürfte der größte Druck auf unser Gesundheitssystem gewichen sein und in der zweiten Jahreshälfte nach und nach Normalität einkehren.

2020 war aber nicht nur das Jahr von Corona, es war auch das Jahr der Kommunalwahlen in NRW.

Die CDU ist aufgrund ihrer jahrzehntelangen Verwurzelung besonders in unserem ländlichen Raum die Kommunalpartei Nr. 1. Und wir sind stolz darauf, dass wir trotz sich ändernder gesellschaftlicher Anschauungen und Sichtweisen die mit Abstand stärkste Kraft bei uns in unserer Heimatstadt Ennigerloh, im Kreis und im Münsterland geblieben sind. Die Menschen haben uns damit einen klaren Gestaltungsauftrag mit auf den Weg geben. In Ennigerloh haben wir mit unserem Bürgermeisterkandidaten Michael Topmöller Flagge gezeigt, der sich zwar gegen den langjährig etablierten Bürgermeister nicht durchsetzen konnte, aber zusammen mit einer gut aufgestellten Ratsmannschaft unser Programm für Ennigerloh überzeugend vertreten hat. Der Lohn ist das Halten des guten Rats-Wahlergebnisses von vor 6 Jahren. Auf Kreisebene haben die Bürgerinnen und Bürger unseren Landrat Dr. Olaf Gericke mit einem tollen Ergebnis bestätigt.

Wo sich zunehmend politische Gruppierungen schwerpunktmäßig oder sogar teilweise fast nur noch dem Thema der Klimarettung widmen, verstehen wir unseren Wählerauftrag breit aufgestellt.

So wollen wir neben wichtigen Umweltschutzmaßnahmen konsequent die Rahmenbedingungen in Ennigerloh (und auf den anderen Ebenen natürlich auch) so weiter entwickeln, dass der Wohlstand in unserer Region erhalten bleibt. Dazu zählen eine wirtschaftsfreundliche Politik, der wir vor Ort aktiv Entwicklungsmöglichkeiten bieten wollen, gute Rahmenbedingungen für Familien, eine zügige Digitalisierung und verbesserte Mobilitätsformen. Ebenso wie die Schaffung ausreichend geeigneter Wohnformen für die ältere Bevölkerung, die bei uns in Ennigerloh bleiben können soll.

Ich darf Sie ermuntern, unsere Vertreter im Rat sehr gerne anzusprechen. 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

wir danken Ihnen noch einmal herzlich für Ihr Vertrauen.

Wir wünschen Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und einen hoffnungsfrohen Start ins Neue Jahr 2021 

Ihre CDU aus Ennigerloh 

 

Guido Gutsche

Stadtverbandsvorsitzende
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17.12.2020 | r. Sendker
Reinhold Sendker zieht Jahres- Bilanz 2020

Für gewöhnlich zieht der heimische Bundestagsabgeordnete Reinhold Sendker (Westkirchen) am Ende des Jahres im Rahmen einer Bilanz/Pressekonferenz das Fazit über sein Wirken in Berlin und für den Kreis Warendorf. In diesem Jahr aber verzichtet er Coronagerecht auf diese Gewohnheit und informiert in einer Pressemitteilung über das in 2020 Erreichte.

Nicht nur das Leben der Bürger*innen des Kreises sei durch Corona auf den Kopf gestellt, auch seine Arbeit habe sich komplett verändert, berichtet der CDU-Politiker

Bürgersprechstunden, Marktbesuche oder auch Termine mit Vertretern von Vereinen und Institutionen des Kreises seien in diesem Jahr nur in äußerst begrenztem Maße möglich gewesen.

Als „äußerst verwerflich“ empfand der CDU-Mann, wie rechtspopulistische Vereinigungen die Ängste der Menschen geschürt und mit Falschinformationen auf die Straße getrieben hätten. „Ich toleriere manches, jedoch die Existenz des Corona-Virus und dessen gesundheitliche Folgen zu leugnen, kann ich beim besten Willen nicht mehr akzeptieren“, erklärt Sendker  

Erreichtes in diesem Jahr waren unter Anderem:

Für wirtschaftliche Hilfen mitsamt ihrer Auszahlungsproblematik habe er sich immer wieder in Berlin eingesetzt.

Für drei denkmalgeschützte Projekte fließen insgesamt 236.000 Euro für Sanierungsarbeiten in den Kreis.

Ein Verkehrshaushalt der Superlative mit klarer Ausrichtung auf verstärkte Bahninvestitionen und viel Perspektive für die Zukunft wurde für 2021 aufgestellt.

Die Festlegung auf einen zweigleisigen Teilausbau der Schienenverbindung Münster – Lünen.

Der Bund berichtete im Mai, den Breitbandausbau in Gewerbegebieten des Kreises mit über 14 Millionen Euro zu fördern.

 

 

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12.12.2020 | G. Gutsche
Ist der Ablauf wirklich geläufig?

Mit Beharrlichkeit und Schnelligkeit und guter Vorbereitung ist es dem Kreis Warendorf gelungen, einen der ersten und größten Fördermittelzuschläge zu ergattern. Wofür die CDU mit Guido Gutsche in Stadt und Kreis viele Jahre beharrlich gekämpft hat, ist damit schon in diesem Jahr bei uns in Ennigerloh in der Umsetzung. Durch die Gewinnung der 160 Millionen Euro Fördermittel für die Anschlussmöglichkeit von 13.500 Haushalten im Außenbereich, 2.100 Gewerbegebieten und 50 Schulen im Kreis, sind 4.100 km Leerrohre für 7.200 km Glasfaserleitungen bis Ende 2023, für Adressen mit einer Übertragungsrate von weniger als 30 Mbit/s., zu verbauen.

Doch wie erhalte ich als Begünstigter einen kostenlosen Glasfaseranschluss bis hinter die Haustür, ohne dass das Kabel an der Straße an mir vorbeiläuft?

Ich muss für einen Passivanschluss einen Gestattungsvertrag mit der Deutschen Glasfaser abschließen und dieser damit die Erlaubnis geben, auf meinem Grundstück Bautätigkeiten vornehmen zu dürfen. Das Formular dafür kann ich mir am besten auf der Seite gigabit.waf.deherunterladen. Auf dieserInternetseite werden auch viele weitere Fragen beantwortet. Dazu beantwortet das Breitbandbüro des Kreises darüberhinausgehende Fragen gerne unter den Rufnummern 02581 536605 und 02581 538022.

Ob das eigene Grundstück in der Förderkulisse des Ausbaubereichs liegt, kann man auf der Internetseite der Deutschen Glasfaser erfahren, wenn man dort seine Adresse eingibt.

Wichtig ist also, selber aktiv zu werden und der Deutschen Glasfaser den Ausbau auf dem eigenen Grundstück zu gestatten.

Wichtig dabei: Keiner, der diesen Gratisanschluss im Außenbereich erhält, ist verpflichtet, einen Leistungsvertrag mit der Deutschen Glasfaser über Internet, Telefonie oder auch Fernsehen abzuschließen. Er kann es aber. Dafür muss aber ein gesonderter Antrag gestellt werden.

Da die Richtlinien derzeit regelmäßig erweitert werden, sollen bald auch weitere Unternehmen und Privathaushalte in den Genuss eines Glasfaseranschlusses kommen. Gerne informieren wir Sie dann wieder.
Mit
Beharrlichkeit und Schnelligkeit und guter Vorbereitung ist es dem Kreis Warendorf gelungen, einen der ersten und größten Fördermittelzuschläge zu ergattern. Wofür die CDU mit Guido Gutsche in Stadt und Kreis viele Jahre beharrlich gekämpft hat, ist damit schon in diesem Jahr bei uns in Ennigerloh in der Umsetzung. Durch die Gewinnung der 160 Millionen Euro Fördermittel für die Anschlussmöglichkeit von 13.500 Haushalten im Außenbereich, 2.100 Gewerbegebieten und 50 Schulen im Kreis, sind 4.100 km Leerrohre für 7.200 km Glasfaserleitungen bis Ende 2023, für Adressen mit einer Übertragungsrate von weniger als 30 Mbit/s., zu verbauen.

Doch wie erhalte ich als Begünstigter einen kostenlosen Glasfaseranschluss bis hinter die Haustür, ohne dass das Kabel an der Straße an mir vorbeiläuft?

Ich muss für einen Passivanschluss einen Gestattungsvertrag mit der Deutschen Glasfaser abschließen und dieser damit die Erlaubnis geben, auf meinem Grundstück Bautätigkeiten vornehmen zu dürfen. Das Formular dafür kann ich mir am besten auf der Seite gigabit.waf.deherunterladen. Auf dieserInternetseite werden auch viele weitere Fragen beantwortet. Dazu beantwortet das Breitbandbüro des Kreises darüberhinausgehende Fragen gerne unter den Rufnummern 02581 536605 und 02581 538022.

Ob das eigene Grundstück in der Förderkulisse des Ausbaubereichs liegt, kann man auf der Internetseite der Deutschen Glasfaser erfahren, wenn man dort seine Adresse eingibt.

Wichtig ist also, selber aktiv zu werden und der Deutschen Glasfaser den Ausbau auf dem eigenen Grundstück zu gestatten.

Wichtig dabei: Keiner, der diesen Gratisanschluss im Außenbereich erhält, ist verpflichtet, einen Leistungsvertrag mit der Deutschen Glasfaser über Internet, Telefonie oder auch Fernsehen abzuschließen. Er kann es aber. Dafür muss aber ein gesonderter Antrag gestellt werden.

Da die Richtlinien derzeit regelmäßig erweitert werden, sollen bald auch weitere Unternehmen und Privathaushalte in den Genuss eines Glasfaseranschlusses kommen. Gerne informieren wir Sie dann wieder.

 

 

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